Luxemburg und das Reichskammergericht: Die Lösung des Herzogtums aus dem Heiligen Römischen Reich und ihre Folgen für die Gerichtszuständigkeit bei grenzüberschreitenden Konflikten

· Böhlau Köln
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1548 schloss Kaiser Karl V. mit den Ständen des Heiligen Römischen Reichs den Burgundischen Vertrag. Dieser Vertrag und die nachfolgende Entwicklung führten zur weitgehenden Lösung der burgundischen Erblande der Habsburger, darunter das Herzogtum Luxemburg, vom Reich. Theodor Baums behandelt zunächst die Stellung des Herzogtums Luxemburgs als Reichslehen, die Zuständigkeit des Reichskammergerichts auch für die burgundischen Erblande und sodann Inhalt und Bedeutung des Burgundischen Vertrags. Die durch den Vertrag bewirkte Abspaltung der Erblande vom Reich machte neben anderem die Entwicklung von Normen für die "internationale" Gerichtszuständigkeit erforderlich. Im zweiten Teil befasst sich die Untersuchung mit der durch den Burgundischen Vertrag ausgelösten Entfaltung dieser frühen Form zwischenstaatlicher Kooperation bei grenzüberschreitenden Konflikten. Hierfür werden die Akten des Reichskammergerichts zu einschlägigen Streitigkeiten mit Bezug zum Herzogtum Luxemburg ausgewertet.

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Theodor Baums ist emeritierter Ordinarius für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht und Gründungs- und Vorstandsmitglied des Instituts for Law and Finance (ILF) der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt am Main.

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