Das System des internationalen und supranationalen Schutzes von Marken und geographischen Herkunftsangaben
Oliver Spuhler
jan. 2021 · Schriften zum Europäischen Recht Bok 67 · Duncker & Humblot
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Der Autor beschäftigt sich im Rahmen einer systematischen Darstellung des internationalen und supranationalen Markenschutzes mit aktuellen Rechtsproblemen aus dem Bereich des Markenrechts und des Rechts der geographischen Herkunftsangaben.
Ziel der Arbeit ist es, das internationale und supranationale Schutzsystem von Marken und geographischen Herkunftsangaben kritisch zu durchleuchten. Kritisiert wird insbesondere die Tendenz der Gesetzgeber und Gerichte, markenrechtliche Ausschließlichkeitsbefugnisse immer weiter zu Lasten des Referenzsystems eines freien und fairen Wettbewerbs auszudehnen. Im Rahmen der markenrechtlichen Rechtsprobleme wird schwerpunktartig zum Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz der Gemeinschaftsmarke auf Grundlage der Gemeinschaftsmarkenverordnung Stellung genommen.
Der markenrechtliche Teil der Arbeit schließt mit einer Analyse des Spannungsverhältnisses zwischen nationalen und supranationalen Markenrechten einerseits und dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit andererseits ab.
Im Bereich des Schutzes geographischer Herkunftsangaben wird insbesondere die Frage behandelt, ob und inwieweit der auf supranationaler Ebene einschlägigen Verordnung (EWG) Nr. 2081 / 92 im Verhältnis zum nationalen Schutz geographischer Herkunftsangaben ein Ausschließlichkeitsanspruch zukommt.
Ziel der Arbeit ist es, das internationale und supranationale Schutzsystem von Marken und geographischen Herkunftsangaben kritisch zu durchleuchten. Kritisiert wird insbesondere die Tendenz der Gesetzgeber und Gerichte, markenrechtliche Ausschließlichkeitsbefugnisse immer weiter zu Lasten des Referenzsystems eines freien und fairen Wettbewerbs auszudehnen. Im Rahmen der markenrechtlichen Rechtsprobleme wird schwerpunktartig zum Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz der Gemeinschaftsmarke auf Grundlage der Gemeinschaftsmarkenverordnung Stellung genommen.
Der markenrechtliche Teil der Arbeit schließt mit einer Analyse des Spannungsverhältnisses zwischen nationalen und supranationalen Markenrechten einerseits und dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit andererseits ab.
Im Bereich des Schutzes geographischer Herkunftsangaben wird insbesondere die Frage behandelt, ob und inwieweit der auf supranationaler Ebene einschlägigen Verordnung (EWG) Nr. 2081 / 92 im Verhältnis zum nationalen Schutz geographischer Herkunftsangaben ein Ausschließlichkeitsanspruch zukommt.
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