Das Bundesverfassungsgericht als Einflussinstrument in der Politik. Wie sehr nutzen Parteien das Bundesverfassungsgericht, um öffentliche Aufmerksamkeit zu erzielen?
Frank Krause
Dis 2017 · GRIN Verlag
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Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Technische Universität Darmstadt (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit möchte nicht der oft gestellten Frage nachgehen, wie groß der Einfluss des Verfassungsgerichts auf die Politik tatsächlich ist, sondern der eher selten gestellten Frage: Wie sehr Parteien das Bundesverfassungsgericht „nutzen“ um öffentliche Aufmerksamkeit zu erzielen. Als Arbeitshypothese wird hierbei angenommen, dass gerade in Zeiten der Großen Koalitionen die Oppositionsparteien das Bundesverfassungsgericht anrufen um Einfluss auf die Regierungspolitik zu nehmen, aber vor allem um als Opposition überhaupt in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden . Zur Untersuchung dieser Fragestellung soll zu Beginn, und zum besseren Verständnis, kurz die Struktur des Bundesverfassungsgerichts, unter anderem auch unter Berücksichtigung der Vorgehensweise zur Ernennung der Richterschaft, knapp beleuchtet werden. Genau bei dieser Ernennung wird bereits davon gesprochen, dass hier parteipolitische Interessen (auch) eine Rolle spielen sollen. In der Hauptsache möchte diese Arbeit, durch Fallstudien von beispielhaften Urteilen aus der Vergangenheit, zeigen, wie sehr Klagen der Parteien beim Bundesverfassungsgericht tatsächlich in den Medien und damit bei den Bürgern wahrgenommen wurden. Die Fallstudie legt dabei ein besonderes Augenmerk darauf, ob und wie Parteien in der Opposition, während einer Großen Koalition, das Gericht nutzten, um ihre Interessen in die Öffentlichkeit zu bringen.
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